Netzneutralität – ein verschenktes Gut

Vielen Menschen in Deutschland ist der Begriff „Netzneutralität“ fremd. Das ist sehr schade. Netzneutralität beschreibt den notwendigen Zustand des Internets als Transportmittel für Inhalte, die jeden, der etwas transportieren, teilen oder publizieren möchte, gleich behandelt. Jeder Content hat die gleich Priorität. Das ist Grundlage für ein freies, demokratisches Netz.

Man mag nun glauben, dass das ja nicht so schlimm sei und man auch gut ohne Internet leben kann. Diese Annahme ist schlichtweg falsch und fahrlässig.

Wir telefonieren heute alle über das Internet. Auch der eventuell lebensnotwendige Notruf läuft über das Internet. Wir kaufen ein, buchen Reisen, bestellen Rezepte und ganz entscheidend: Wir informieren uns über vielerlei Dinge im Internet! Das mag bei Produktinformationen vernachlässigbar klingen, bei Informationen über Politik und relevanten Nachrichten hingegen ist dies eine Katastrophe. In einem nicht neutralen Netz, werden die Inhalte schneller, besser oder ausschließlich transportiert, die teurer bezahlt werden. Das kann nicht in unserem Sinne sein!

Wird die Netzneutralität aufgeweicht, verlieren wir ein Stück des selbstbestimmten Grundrechts auf Teilhabe und Gestaltung an Gesellschaft, Arbeit und Privatleben. Zukünftig werden immer mehr Dinge über das Internet abgewickelt. Steuererklärung, Krankenkassenabrechnung, Bankgeschäfte, ärztliche Diagnosen, politische Meinungsbildung oder Bildungsangebote sind nur wenige Punkte, die zentrale für ein selbstverantwortetes Menschenleben sind.

Das Jahr 2015 war ein schlechtes Jahr für die Netzneutralität. Das EU-Parlament hat die deutliche Aufweichung der Netzneutralität beschlossen. Zukünftig können für bestimmte Dienste zusätzliche Gebühren berechnet werden. Die Abgrenzung der „bestimmten Dienste“ wird aber zu Problemen führen. Das ist jetzt schon zu sehen.

Netzneutralität ist eine wichtige Grundlage für eine freie und demokratische Gesellschaft. Wir haben durch Desinteresse und Unwissenheit begonnen diese zu verschenken. Wir werden die Konsequenzen tragen. Grundbildung hat in diesem Sektor auf ganzer Linie versagt. Ich hoffe auf ein besseres Jahr 2016!